Presse

Hier findet ihr Ausschnitte aus der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit des Solinetz.

Die Aktuelle Petition zum Recht auf Abstand für Geflüchtete:

Schutz vor Corona: Recht auf Abstand für Flüchtlinge in M-V!

https://weact.campact.de/petitions/schutz-vor-corona-recht-auf-abstand-fur-fluchtlinge-in-m-v

Asylsuchende aus Aufnahmeeinrichtungen in die Kommunen umziehen lassen!
Corona-Risikogruppen in Wohnungen einziehen lassen!

Der gesellschaftliche Zusammenhalt wächst in Zeiten von Corona. Zusammenhalt und Solidarität – das muss für Alle gelten. Menschen in Flüchtlingsunterkünften dem Infektionsrisiko mit Corona auszusetzen, während alle denkbaren Schutzmaßnahmen für die Bevölkerung ergriffen werden, ist rassistisch. Wir fordern von der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern (MV): Vernünftige Asylpolitik statt institutionellem Rassismus!

Recht auf Abstand! Asylsuchende aus Erstaufnahmeeinrichtungen in die Kommunen!
Die Gesetzesverschärfungen der letzten Jahre, die Asylsuchende bis zu zwei Jahre in den Erstaufnahmeeinrichtungen (EAE) festhalten, nehmen Asylsuchenden die Selbstbestimmung. Gerade in Zeiten von Corona muss jeder Mensch die Möglichkeit haben sich selbst und andere zu schützen – durch hygienische Maßnahmen und angemessenen Abstand. Dies ist in den EAE grundsätzlich nicht möglich, da die Rahmenbedingungen dies nicht zulassen. Deswegen: Umzug aller Asylsuchenden aus den EAE in die Kommunen!

Darüber hinaus sollte in den Gemeinschaftsunterkünften in den Kommunen eine Einzel-Unterbringung ermöglicht werden statt Mehrbettzimmer. Es gibt genug freie Plätze. Der Platz von 6qm, der gemäß der offiziellen Regelung in MV für Geflüchtete eingeplant ist, ist sowieso lächerlich gering.

Risikogruppen schnellstmöglich in Wohnungen!
Auch in Unterkünften für Asylsuchende (EAE und Unterkünfte in den Kommunen) leben über 65-Jährige und Menschen mit Vorerkrankungen – Lungenerkankungen, Immunschwäche, Krebs. Sie müssen schnellstmöglich in Wohnungen umziehen dürfen, um sich selbst gegen die Infektion schützen zu können. Dass eine dezentrale Unterbringung in den Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern in großer Zahl möglich ist, zeigten die Jahre 2015/2016. Es gibt genug Wohnraum in MV für alle.
Wenn das nicht schnell umsetzbar ist, müssen Übergangslösungen in leerstehenden Hotels finanziert werden.

Internationale Solidarität!
In den Massenlagern an den innereuropäischen Grenzen und in den Hotspots an den Außengrenzen ist die Lage noch schlimmer als hier vor Ort. Die Landesregierung muss internationale Verantwortung übernehmen und Menschen aus den Krisenregionen aufnehmen, um sie vor den dort herrschenden menschenunwürdigen Bedingungen und der Infektionsgefahr zu schützen. Das Asylrecht wird dort täglich mit Füßen getreten.

Die Landesregierung darf außerdem nicht zur Verbreitung des Corona-Virus beitragen! Alle Abschiebungen aus MV müssen sofort ausgesetzt werden*!

Warum ist das wichtig?

Geflüchtete in den Erstaufnahmeeinrichtungen (EAE) in Mecklenburg-Vorpommern (MV) haben kaum Möglichkeiten sich selbst gegen Corona zu schützen:
– Der Staat zwingt sie in Mehrbettzimmer mit Menschen, die sie nicht kennen. Die Essensversorgung in Kantinen zwingt mehrere dutzend Menschen in einen Raum.
– Die Landesregierung in MV hat keinen Plan zum Schutz der Asylsuchenden*. Das Innenministerium MV behauptet zwar, es hätte die Lage im Griff. Was es damit meint, sind allerdings nur Beschränkungen und restriktive Regelungen*. Beispielsweise wurde eine Quarantänezone in Stern-Buchholz (Schwerin) eingerichtet, die mit einem Bauzaun abgesperrt wurde.
– Rassistische Vorurteile werden verschärft, wenn sich die Infektion in einer Unterkunft konzentriert.

Das Beispiel Magdeburg zeigt, dass es auch anders geht: Die Aufnahmeeinrichtung wurde leer gezogen. Die Asylsuchenden kamen in die Kommunen. So ist zudem Platz geschaffen für Asylsuchende, die neu in Deutschland ankommen*.

Wir fordern:
Schutz vor Corona! Recht auf Abstand!
Asylsuchende aus Aufnahmeeinrichtungen in die Kommunen!
Risikogruppen in Wohnungen!

P.S.: Blick über den Tellerrand
Massenunterkünfte sind Teil der staatlichen Abschottungspolitik, die in den letzten Jahren immer weiter verschärft wurde. Corona zeigt überdeutlich, was diese Politik den Betroffenen nimmt: Die Möglichkeit eines selbstbestimmten Alltags, Zugang zu Informationen und Beratung, Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Pro Bleiberecht fordert generell „Solidarität mit Asylsuchenden – Ausgrenzung, Isolation und institutionellen Rassismus stoppen!“ bei monatlichen Mahnwachen vor der Aufnahmeeinrichtung Nostorf-Horst.

Pro Bleiberecht wendet sich mit dieser Petition an die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern, weil wir dies in unserem direkten Einflussbereich sehen. Wir unterstützen darüber hinaus die weiter gefassten deutschland- bzw. europaweiten Forderungen von PRO ASYL, Seebrücke und der Transbalkan Soligruppe. Weiterführende Links finden Sie auf unserer Homepage.

Mitzeichnende Akteur*innen aus MV:
Aktionsbündnis 8. Mai Demmin
Greifswald hilft e.V.
Gutshaus Hermannshagen e.V.
Migranet-MV (Netzwerk der Migrantenselbstorganisationen in Mecklenburg-Vorpommern)
LOBBI e.V. (Landesweite Opferberatung für Betroffene rechter Gewalt)

Bundesweiter Support:
AK Flüchtlinge innerhalb der IPPNW
Brot & Rosen. Diakonische Basisgemeinschaft
Tierbefreiungsoffensive Saar e. V.

* Berichterstattung zum Thema
ZEITonline: „Flüchtlingsunterkünfte. Wenn Abstand halten unmöglich ist“, https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2020-03/fluechtlingsunterkuenfte-coronavirus-ansteckung-fluechtlinge-quarantaene-social-distancing-gefluechtete
Nordkurier: „Corona-Krise verursacht prekäre Situation in Flüchtlingsunterkünften“, https://www.nordkurier.de/mecklenburg-vorpommern/coronakrise-verursacht-prekaere-situation-in-fluechtlingsunterkuenften
Süddeutsche Zeitung: „Corona-Fall in Zentraler Anlaufstelle für Asylbewerber“, https://www.sueddeutsche.de/leben/gesellschaft-halberstadt-corona-fall-in-zentraler-anlaufstelle-fuer-asylbewerber-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-200327-99-493635
Schweriner Volkszeitung: „Trotz Corona kein Abschiebestopp“, https://www.svz.de/regionales/mecklenburg-vorpommern/Trotz-Corona-kein-Abschiebestopp-in-Mcklenburg-Vorpommern-id27835202.html

Hier dokumentieren wir die Pressemitteilung vom 14.04.2020

Schwerwiegende Kritik an der Stadtverwaltung:ROSTOCK HILFT fordert die Stadtverwaltung zu mehr Engagement für Menschenam Rande der Gesellschaft auf

Bereits vor gut drei Wochen verfasste ROSTOCK HILFT gemeinsam mit anderen Vereinen,die im sozialen Bereich in der Hansestadt Rostock aktiv sind einen Brief an Oberbürgermeister und Senatoren. In diesem forderten sie die Stadtverwaltung zum Handeln im Zuge der Corona-Krise für diejenigen auf, die am schwersten von gesellschaftlichem Lock-Down und Infektionsgefahr betroffen sind. Jetzt schlägt der Verein Alarm, weil sie keine Bewegung bei der Stadt erkennen können.Die Stadt hatte zu Beginn der Krise Verständnis und Interesse für Menschen gezeigt, die aufgrund ihrer sozialen Benachteiligung gefährdet sind. Mit Vereinen und Verbänden wurden Gespräche geführt. Tatsächlich passiert sei seitdem wenig. „Wir wollen endlich Handlungen sehen“, erklärt Arne Bölt für ROSTOCK HILFT. „Lippenbekenntnisse helfen aktuell niemandem und gefährden Menschen in Not“, so Bölt weiter.

Besonders betroffen seien Flüchtlinge, die sich in dicht belegten Gemeinschaftsunterkünften mit Gemeinschaftsküchen und -toiletten nicht an das Kontaktverbot halten können. Der Verein berichtet aber auch über die Herausforderungen für die Obdachlosenhilfe, die Menschen ohne Wohnung auf engem Raum unterbringen muss, damit diese überhaupt einen Schlafplatz haben. Probleme gäbe es auch bei der lokalen Tafel, der immer weniger Freiwillige und Ausgabemöglichkeiten zur Verfügung stehen.“In all diesen Fällen muss etwas getan werden und es gibt durchaus kreative Ideen, die leider keinerlei Berücksichtigung finden. Beispielsweise hat sich ein Hotel in Warnemünde bereit erklärt Menschen aufzunehmen, da der normale Urlaubsbetrieb gerade nicht möglich ist“, führt Bölt aus. Zudem verweisen die AktivistInnen auf leerstehenden Wohnraum der WIRO, der zumindest kurzzeitig seitens der Stadt angemietet werden könnte.“

Wir fordern die Stadt nachdrücklich auf, die Idee von Runden Tischen mit Vereinen und Sozialverbänden umzusetzen“, erläutert Ronja Thiede, Aktivistin bei ROSTOCK HILFT. Dieser Plan sei von verschiedenen sozialen Initiativen, die aktuell mit Problemen konfrontiert sind, erarbeitet worden. Doch auch hier habe es bis heute keine Rückmeldung gegeben.Weder der für den Sozialen Bereich verantwortliche Senator Steffen Bockhahn, noch der Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen wären scheinbar bemüht, sich der sozialen Probleme in dieser Krise anzunehmen.“Wir freuen uns, dass Herr Madsen in der Presse verlauten lässt, dass er in der Krise auf kreatives Engagement der BürgerInnen setzt, kommentiert Thiede. „Damit sollte er jetzt auch dringend anfangen“, schließt Thiede ihre Ausführungen.

Bereits am 25.03. 2020 verfasste das Solinetz einen Brief gemeinsam mit anderen Initiativen der Stadt

Dringende Bedarfe Sozialer Einrichtungen

Rostock, 25.03.2020

die vorherrschende Situation stellt uns alle vor große und neue Herausforderungen.

Wir wissen, wie beschäftigt Sie alle grade sind um die sehr fluide Lageveränderung politisch zu begleiten und eine funktionierende Stadtgesellschaft zu gewährleisten.

Wir als Vertreterinnen wichtiger sozialer Einrichtungen **der Hansestadt Rostock *wenden uns gemeinsam an Sie, mit gesammelten Fragen und Notwendigkeiten für das Fortbestehen unserer Organisationen und Strukturen während und nach der „Corona-Krise“. Wir alle arbeiten mit und für Menschen, die marginalisiert werden und schwierig Zugang zu den Hilfsstrukturen haben, an die oft als Letzte gedacht wird und die kaum Ressourcen haben, sich selbst Gehör zu verschaffen.

Umso wichtiger ist es, dass Sie unsere Einblicke und Einschätzungen ernst nehmen und uns darin unterstützen, unseren Hilfeaufträgen nachkommen zu können.

Unsere eindringlichen Bitten an Sie sind:

1.

Unterstützen Sie „Die Tafel“ so, dass diese in der Lage ist, alle ihre Ausgabestellen offen zu halten und das finanziell bewältigen zu können.

Für die Bewohnerinnen des Frauenhauses, die Besucher*innen des
Nachtasyls und der Einrichtungen der Obdachlosenhilfe, viele
Menschen die vom IB betreut werden, und für überhaupt Menschen, mit
geringem Einkommen, ist das Angebot der Tafeln tatsächlich Existenz
sichernd und überlebensnotwendig. Alternativ könnte die Stadt auch
Gutscheine für Supermärkte vergeben – sollte der Verteilmodus der
Tafeln hygienisch problematisch werden.

2.

Es droht ein finanzieller Engpass – auch für große Träger im Sozialen Bereich. Es gilt das Gebot, die Besuche in den Familien zu
reduzieren. Gleichzeitig heißt es, dass nur die geleisteten
Fachleistungsstunden übernommen werden. Hier ist unsere klare Forderung, den sozialen Bereich abzusichern und die Fachleistungsstunden auszuzahlen, auch bei absehbarer Minderleistung.

Die damit verbundene Verfügbarkeit des Personals in diesem Bereich
kann als Synergie zur flexiblen Beratung in den Sozialräumen genutzt
werden. Losgelöst von Bewilligungen kann das Fachpersonal als Schnittstelle zum Ambulanten Sozial Dienst (ASD) fungieren. Fachkräfte sind im Sozialraum dicht am Puls der Bedarfe und können durch Beratungen übergreifend emotionale Notsituationen lindern und bei Kindeswohlgefährdung (KWG) sofort in Kontakt mit dem Jugendamt treten.

Auch nach der aktuellen Lage (Schließung der Kitas/Schulen)
wird der Bedarf an Hilfen zur Erziehung (HzE) absehbar ansteigen.
Wenn jetzt die Träger finanzielle Probleme bekommen, Kurzarbeit
beantragen und/oder Mitarbeiter*innen gehen, kommt es zu einem
Mangel an Fachkräften in den Leistungen der ambulanten Hilfen zur Erziehung.

3.

Die Erfahrungen aus anderen Ländern zeigen, dass Häusliche Gewalt krisenbedingt enorm ansteigen wird.Schon jetzt sind die
Frauenhäuser in ganz MV voll belegt. Ein Auszug von Frauen wird kaum möglich sein, da Wohnungssuche, Wohnungseinrichtung und Umzug nur sehr erschwert laufen können und unter den aktuellen Schutzmaßnahmen auch nicht wünschenswert sind. *Es ist hocherfreulich, dass das Angebot eines Hotels in Rostock zur Unterbringung von Betroffener häuslicher Gewalt so schnell umsetzbar war. *Wir bitten Sie eindringlich, einen ebenfalls unbürokratischen Weg zu finden, dass die Betroffenen, die in solchen Notunterkünften wohnen, ihren Anspruch auf Übernahme der Kosten zum Lebensunterhalt bei
Sozialleistungsträgern geltend machen zu können.

3.

Wir brauchen dezentrale Unterkünfte, um Menschen, die einer Risikogruppe angehören, aus den Sammelunterkünften für Geflüchtete alternativ unterzubringen und somit Sie und alle anderen Bewohnerinnen zu schützen.* Alle Menschen werden aufgerufen, sich
möglichst nur noch zu zweit oder zu dritt zu begegnen – das ist in
den Sammelunterkünften unmöglich. Dadurch steigt hier das
Ansteckungsrisiko enorm. *Auch hier stünde das DOCK INN für eine
kurzzeitige Lösung bereit. Langfristig müssen die betroffenen
Familien und Einzelpersonen jedoch in eigenen regulären dezentralen
Wohnungen untergebracht werden. *

4.

Nachgelagert sollten auch andere, in den Gemeinschaftsunterkünften lebende Personen, vorrangig Familien, in Wohnungen zugewiesen werden.Aufgrund der Konzeption und der gesetzlichen Grundlage
dieser Unterkünfte (6m² pro Person, Gemeinschaftsräume, -bäder und
-küchen), besteht eine extrem dicht Belegung und das
Infektionsrisiko im Vergleich zur durchschnittlichen Bevölkerung ist
daher deutlichgesteigert. Dies kann durch eine Verteilung auf
einzelne Wohnungen stark reduziert werden.

5.

Sozialarbeiterinnen, Sozialbetreuerinnen, Sicherheitspersonal und andere Mitarbeiterinnen in den Gemeinschaftsunterkünften für
Asylsuchende sind dringend in die Gruppe der systemrelevanten Berufe
aufzunehmen, so dass die Kinder dieser Berufsgruppen weiterhin ein Anrecht auf Betreuung erhalten und die Mitarbeiterinnen im Falle
von Verdachtsfällen schnellen Zugang zu einem Testverfahren bekommt.

6.

Ohne die Arbeit dieser Menschen vor Ort ist der soziale Frieden in der Einrichtung und die nötige Versorgung der Bewohnerinnen nicht
zu gewährleisten.* Darüber hinaus müssen sie seitens der
Stadtverwaltung mit der notwendigen Ausrüstung ausgestattet werden,
die nur noch schwer erhältlich ist. Wie beispielsweise
Schutzausrüstung und Desinfektionsmittel. Die Kommune muss
garantieren, dass auch bei krankheitsbedingten Ausfällen eines
Großteils des Personals, die Träger ausreichend finanzielle
Unterstützung erhalten, um zusätzliches Personal anzustellen und den
Betrieb aufrechterhalten zu können

7.

Ein gesteigerter Bedarf an psychologischer und psychosozialer Telefon/Onlineberatung besteht bereits jetzt und wird sich weiter erhöhen. Viele Menschen, die sonst enge Verhältnisse zu ihren
Betreuerinnen, ihren Familienhelferinnen oder den
Sozialarbeiter*innen in den aufgesuchten Einrichtungen haben und
brauchen, können dies gerade nicht oder nur sehr eingeschränkt
wahrnehmen – bei gesteigertem Druck und oft vorherrschender
Unsicherheit und Angst. *Es ist notwendig, dass auch die Stadt sich
um Alternativen zur psychischen und seelischen Unterstützung
bemüht.* Hierzu könnten zusätzliche Kräfte an die Hilfstelefone
gebracht werden, die Stadt könnte ein psychosoziales
Beratungstelefon mit professionellen Therapeutinnen besetzen, oder ein Budget bereitstellen um professionelle Online/Telefon Therapie auch entlohnen zu können, wenn die Träger diese für ihre Klientinnen benötigen.

8.

Informationsmaterialist noch immer nicht so erhältlich, dass es
unsere Klient*innen leicht erreicht und verständlich ist.
*Wünschenswert sind Hauswurfsendungen oder Flugaushänge in mehreren
Sprachen und in leichter Sprache,*gerne auch bebildert zur aktuellen
Verhaltensanweisungen und die Erklärung davon. Die ambulanten Träger
könnten dies über ihre Mitarbeitenden dann auch im Rahmen der
ambulanten Familienhilfe sowie Einrichtungen der Hilfe von Menschen
mit Behinderungen bringen.

9.

Gegen soziale Isolation kann nur helfen, sich trotzdem auf den
Wegen, die noch möglich sind miteinander zu verbinden. Insbesondere
jene Menschen, die soziale Einrichtungen in Anspruch nehmen, um
ihren Alltag zu strukturieren oder zu bewältigen, sind auf
bestehende Angebote angewiesen. Auch hier kann die Stadtverwaltung eine tragende Rolle übernehmen, wenn niedrigschwellige kulturelle Angebote der Stadt wie Konzerte und Theater auch online ermöglicht werden. Städtische Bildungsangebote wie Integrationskurse, Sprachkurse etc. könnten ebenfalls online ermöglicht werden. Dazu sollte von städtischer Seite ein Aufruf an alle Anbietenden/Durchführenden erfolgen, die Veranstaltungen könnten beworben werden und der Präsentationsplatz im Internet könnte gestellt werden. Das wären aus unserer Sicht sinnvolle Maßnahmen
gegen negative Folgen der sozialen Isolation dieser Zeit.

Bitte verstehen Sie all diese Punkte als Gesprächsangebot. Gerne möchten wir direkt mit Ihnen zusammenkommen an einem Online-Runden-Tisch um weiter Möglichkeiten der weiteren gemeinsamen Arbeit zu erörtern und gemeinsam, die aufkommenden Bedarfe bedient werden können. Solinetz von Rostock Hilft stellt dafür jederzeit einen Online-Konferenz Raum zur Verfügung.

Sollten Sie weitere Fragen zu den von uns aufgeführten Problemlagen und Handlungsvorschlägen haben, wenden Sie sich gerne an die einzelnen Vertreter*innen.